Gemeinde Dogern

Zukunft des Altenheimes Schloss Kirchberg

Die Verwaltung hatte diesen Tagesordnungspunkt auf die Sitzung genommen, da unter der Leitung von Regionaldirektor Pastoors und Hausdirektor Maser die evangelische Heimstiftung sich eingehend Gedanken über die Zukunft des Altenheimes Schloss Kirchberg gemacht hatte.

Es wurde ein umfangreiches Bauprogramm erarbeitet und mit der Geschäftsführung in Stuttgart abge­stimmt.

Dieses Programm umfasste im wesentlichen Umbauarbeiten im Hauptbau im Hinblick auf die Demenz­betreuung und die Verlegung des Bürobereichs in den Marstall und sollte in der Gemeinderatssitzung detailliert vorgestellt werden.

Überraschend für alle wurde von den Herren Pastoors und Maser nicht das neue Konzept und die vorge­sehenen Arbeiten vorgestellt, sondern mitgeteilt, dass die Geschäftsführerkonferenz der evangelischen Heimstiftung am 24.11.2005 in Stuttgart beschlossen hat den Umbau im Schloss Kirchberg zu stoppen und hier vorläufig keine weiteren Investitionen zu tätigen.

Dies ist Ausfluss dessen, dass in Hohenlohe ein Überangebot an Pflegeplätzen vorhanden ist. Insgesamt gibt es in der Region Hohenlohe ein Überhang von 500 bis 600 Plätzen. Hieran ist die evange­lische Heimstiftung nicht unbeteiligt. Insbesondere in den Häusern Rot am See und Ilshofen ist eine unter­durchschnittliche Belegung vorhanden.

Die Intention war, an den großen Häusern in Kirchberg und Crailsheim Plätze abzubauen und die Dezentralisierung voranzutreiben. Insgesamt ist aber die Nachfrage stärker als erwartet zurückgegangen. Deshalb muss überlegt werden, ob die Reduzierung in Kirchberg und Crailsheim stärker als geplant erfolgt.

Nach dem momentanen Kenntnisstand soll Kirchberg auf jeden Fall nicht aufgegeben, derzeit aber hier nicht mehr investiert werden. Der Bereich Küche und Verwaltung soll in Kirchberg erhalten bleiben.

Die geplanten 1,5Mio.Euro bis 2Mio.Euro, die für den Umbau veranschlagt waren, hätten außerdem nur einen geringen Teil der Sanierung des Schlosses abgedeckt.

Laut Pastoors und Maser muss jetzt gemeinsam überlegt werden, wie die Zukunft von Schloss Kirchberg aussehen kann.

Die Entscheidung der Geschäftsführung ist noch zu neu, um letztendliche Aussagen treffen zu können.

Es sollen nun Gespräche mit den Bewohnern, Angehörigen und Mitarbeitern erfolgen.

Es soll keine Entlassungen geben. Auch werden keine Bewohner gegen ihren Willen in ein anderes Haus verlegt.

Nach Aussage von Regionaldirektor Pastoors steht im Moment die Aufgabe des Standortes Kirchberg nicht zur Debatte, aber man befindet sich in einer neuen „Phase des Nachdenkens“.

Der Gemeinderat nahm diese Informationen tief beunruhigt zur Kenntnis.

Ausbau Poststraße und Alte Steige

Im Technischen Ausschuss sowie mit den Anliegern wurden verschiedene Planvarianten zum Ausbau der Poststraße beziehungsweise der Alten Steige diskutiert.

Als angemessene Lösung erscheint für die Poststraße eine Variante, bei der der Fahrbereich in Asphalt und die Nebenflächen in Betonpflaster vorgesehen sind.

Zusätzlich zur bisherigen Planung soll noch ein Stück Weg beim Anwesen Stapf als Fuß- und Rad­weg­verbindung vom Tal zur Altstadt ausgebaut werden.

Im Rahmen der Stadtsanierung sind proqm Ausbaufläche 100,00Euro förderfähig.

Bei einem Bauumfang von ca. 4.000qm läge der Kostenrahmen, der nicht überschritten werden darf, bei 400.000,00Euro.

Sanierungsmittel in Höhe von 60% sind bewilligt. Ein Zuschuss aus dem Ausgleich­stock kann be­antragt werden.

Die Ausführung der Maßnahme soll sich auf die Haushaltsjahre 2006 und 2007 erstrecken.

Der Gemeinderat hat nun beschlossen, den Ausbau in den Haushaltsplan 2006 einzustellen.

Mit den Planern werden entsprechende Verträge für die Gestaltung und Ausführung der Arbeiten in diesen Bereichen abgeschlossen.

Die Verwaltung wurde beauftragt, für die Maßnahme einen Zuschuss aus dem Ausgleichstock 2006 zu beantragen.

Die detaillierte Ausarbeitung der Planung und Gestaltung wird im Laufe des nächsten Jahres erfolgen. Hieran werden Bevölkerung und Gemeinderat beteiligt.

Im Zusammenhang mit dem Ausbau der Poststraße wurde von der SPD-Fraktion der Antrag gestellt, eine Voruntersuchung zur Erstellung von Garagen im Bereich Neuer Weg durchzuführen.

Dieser Punkt wird in der Sitzung des Gemeinderates im Januar 2006 behandelt.

Umbauarbeiten in der Jugendherberge gehen weiter

Mit den Umbau- und Modernisierungsarbeiten in der Jugendherberge Kirchberg wurde dieses Jahr be­gonnen.

Vom Stand der ausgeführten Arbeiten konnte man sich beim „Tag der offenen Tür“ am 19.11.2005 ein Bild machen.

Die nächsten Arbeiten, die anstehen, sind der Neubau bzw. die Renovierung von Waschraum und Duschen für Damen und Herren im Untergeschoss, sowie der Einbau von Toiletten im Untergeschoss.

Der Gemeinderat hat die Verwaltung beauftragt, die entsprechenden Arbeiten in Auftrag zu gegeben.

Forstwirtschaftsplan 2006 beschlossen

Förster Blessing gab einen Überblick über den Zustand des Stadtwaldes.

Nach den trockenen Jahren 2003 und 2004 und dem starken Käferbefall im letzten und diesem Jahr, plant das Forstamt Crailsheim für das Forstwirtschaftsjahr 2006 vor allem Wiederaufforstungen.

Der Käferbefall bei den Nadelholzbeständen ist im Kreis Schwäbisch Hall am stärksten im ganzen Land und im Revier Rot am See am stärksten im Kreis Schwäbisch Hall.

Dies kann jedoch auch als Chance gesehen werden, den Wald zu erneuern und mit standort­gerechten Gehölzen zukunftsfähiger zu machen.

Die Aufforstung wird sich an der Standortkartierung mit Baumarteneignungskartierung, die vor kurzem fertiggestellt wurde, orientieren.

Hauptsächlich ist die Aufforstung mit Laubgehölzen vorgesehen, für die es im Jahr 2006 noch eine Förderung des Landes gibt.

Kleinere Christbaumkulturen sind an verschiedenen Orten vorgesehen. Diese fallen aber bei der Jahres­planung nicht ins Gewicht.

Die Schäden, die bei der letzten Aufforstungsmaßnahme bei Mistlau entstanden sind, müssen teilweise kurzfristig gerichtet werden, um zu verhindern, dass die Wege noch mehr Schaden nehmen. Dies ist eventuell im Rahmen der Wegunterhaltung 2006 noch finanzierbar.

Der Gemeinderat stimmte schließlich dem vorgelegten Forstwirtschaftsplan 2006 zu.

Dieser sieht wie folgt aus:

Einnahmen:

Holzerlöse 3.000,00 Euro

Landesbeihilfe für Aufforstungen 17.630,00 Euro

Summe Einnahmen: 20.630,00 Euro

Ausgaben:

Holzfällung und Aufbereitung 2.500,00 Euro

Forstschutz, Kulturkosten im Bereich Revier Blessing 10.000,00 Euro

und im Bereich Revier Klemm 17.365,00 Euro

Deckung durch Haushaltsausgaberest 2005 -14.000,00 Euro

Steuern, Versicherungen 750,00 Euro

Vermischte Ausgaben 335,00 Euro

Forstverwaltungskostenbeitrag 3.500,00 Euro

Mitgliedsbeitrag 180,00 Euro

Summe Ausgaben: 20.630,00 Euro

Abmangel: 0,00 Euro.

Wasserzins und Abwassergebühren bleiben 2006 stabil

Von der Verwaltung wurden die Kosten der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung für das Jahr2006 überprüft.

Die Kalkulation hat ergeben, dass eine Gebührenerhöhung nicht erforderlich ist.

Der Wasserzins bleibt damit bei 1,45Euro pro cbm, die Abwassergebühr bei 3,05Euro pro cbm.

Friedhofssatzung geändert

In der Friedhofssatzung, die letztes Jahr neu gefasst wurde, ist festgelegt, dass in Grabfeldern mit Ge­staltungsvorschriften die gesamte Grabfläche zu bepflanzen ist. Dies bezog sich bisher auch auf die Urnengrabfelder.

Ein Großteil dieser Urnengräber ist jedoch bisher schon ganz oder teilweise mit Grabplatten belegt. Außerdem besteht der Wunsch bei fast allen Angehörigen, eine Grabplatte auf dem Urnengrab aufzu­bringen.

In Anbetracht der Tatsache, dass es sich bei den Urnengräbern um relativ kleine Grabflächen handelt und da bei Urnengräbern die Verwesung keine Rolle spielt, hat der Gemeinderat beschlossen, auf Urnengräbern künftig Grabplatten für zulässig zu erklären.

Die entsprechende Satzung wird in diesem Amtsblatt bekannt gemacht.

Bausachen

Der Gemeinderat erteilte sein Einvernehmen zu folgenden Bauvorhaben:

- Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf Teil von Flst. Nr. 517 und 516/4, In der Mühlau in Kirchberg.

- Neubau einer Garage auf Flst. Nr. 25, Schloßbergstraße 8 in Hornberg.

Was sonst noch interessiert

¬ Seit dem letzten Jahr gibt es eine Vereinbarung mit der Grund-, Haupt- und Realschule in Kirchberg, gemäß der die Kassengeschäfte auf die Schule übertragen wurden.
Die eigenbewirtschafteten Mittel erhält die Schule in Raten zu bestimmten Terminen.
In der Praxis hat sich nun gezeigt, dass die ersten beiden Termine sehr ungünstig sind, da zu diesen Zeitpunkten noch keine beziehungsweise geringe Steuereinnahmen bei der Stadt vorliegen.
Die Vereinbarung wurde daher auf neue Zahlungstermine geändert.

¬ Seitens der Straßenbauverwaltung hat die Verwaltung bisher keine neuen Auskünfte zum Thema Kreis­verkehr am Landhotel erhalten.

¬ Das Anfahren der Haltestelle „Stern“ ist für einen Bus der Firma Röhler aus Richtung Gaggstatt aus fahrplantechnischen Gründen nicht möglich. Dieser Bus muss vor der Einmündung Hohenloher Straße im Kurvenbereich der verlegten L1040 halten, um Fahrgäste für den Anschlussbus an der Haltestelle „Stern“ aussteigen zu lassen.
Mit dem Busunternehmen wurde vereinbart, dass der Bus künftig schräg in den Einmündungs­bereich einfährt und vorher rechtzeitig die Warnblinkanlage betätigt, so dass es zu keinen Verkehrs­behinderungen des nachfolgenden Verkehrs kommen dürfte.

¬ Eine Möglichkeit, die Kreuzung am Landhotel zu beleuchten, wird kurzfristig nicht gesehen.

¬ Ob die Sperrung des Fußweges zum Sophienberg oberhalb der Jagst kurzfristig aufgehoben werden kann, wird überprüft. Die Sperrung ist erfolgt, da ein Wurzelteller gefährlich in den Weg hineinragte.