Gemeinde Dogern

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Berichte aus dem Gemeinderat

Aus der Gemeinderatssitzung vom 19.11.2018

Blutspenderehrung
Zu Beginn der Gemeinderatssitzung stand die Ehrung von Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt auf der Tagesordnung, die sich durch zahlreiches Blutspenden ausgezeichnet haben.
Bürgermeister Ohr bedankte sich mit folgenden Worten:
Lieber Blutspenderinnen und Blutspender, meine sehr geehrten Damen und Herren,
bei manchen Geld- oder Sachspenden fragt man sich ja manchmal, ob sie wirklich an der richtigen Stelle ankommen oder ob sie tatsächlich etwas bewirken können. Denken wir doch nur daran, dass demnächst wieder in der Weihnachtszeit von vielen Organisationen um Spenden gebeten wird. Obwohl uns bei vielen Spendenaufrufen oftmals die Sinnhaftigkeit vollkommen klar ist, so beschleicht uns doch häufig ein ungutes Gefühl, was wohl mit dem freiwillig gespendeten Geld passiert. Beim Blutspenden ist das anders: Blutspenden helfen in jedem einzelnen Fall. Jede Blutspende kommt Menschen zugute, die nach einem Unfall oder während einer schweren Operation dringend auf eine Bluttransfusion angewiesen sind oder die Blutplasma oder ein aus Blutprodukten hergestelltes Medikament brauchen.
„Blutspenden rettet Leben“ – Diesen Slogan kennen wir alle und er passt. Nur mit ausreichend vorhandenem Spenderblut sind Ärzte in der Lage manch schwer kranken oder verletzten Menschen zu helfen. Krankenhäuser und ihre Patienten sind deshalb auf die Solidarität der Mitmenschen angewiesen. Nur etwa 3% aller Deutschen gehen regelmäßig Blut spenden. Um dagegen eine wirklich gesicherte Versorgung zu haben müssten es doppelt so vielen sein. Je nach Blutgruppe kann es dann auch einmal zu Engpässen in der Versorgung kommen. Gerade deshalb ist es umso bemerkenswerter, dass es in Kirchberg viele Menschen gibt, die regelmäßig zu Blutspende gehen und so anderen Menschen helfen.
Als Vertreter des DRK darf ich dazu von der Bereitschaftsleitung Crailsheim Herrn Rösch begrüßen.  Gemeinsam möchten wir nun die Ehrung für verdiente Blutspender vornehmen.
Die Ehrennadel in Gold mit Verleihungsurkunde für 10maliges Blutspenden sowie ein Weinpräsent erhielten Frau Ines Kindler aus Lendsiedel und Herr Andreas Pfeiffer aus Hornberg.
 
Die Ehrennadel in Gold mit goldenem Lorbeerkranz und eingravierter Spendenzahl 25 für 25maliges Blutspenden und ebenfalls ein Weinpräsent erhielten Frau Katharina Stahl aus Gaggstatt und Herr Ulrich Wolf aus Lendsiedel. Die drei Damen erhielten von Bürgermeister Ohr noch einen Blumenstock.
 
Nicht anwesend waren Herr Viktor Albert aus Lendsiedel (10maliges Spenden), Frau Edeltraud Horsch aus Kirchberg sowie Herr Martin Krätzer aus Lendsiedel (beide 25 maliges Spenden).
 
Zu einer eher seltenen Ehrung für 50maliges Blutspenden konnte Bürgermeister Ohr Herrn Werner Hermann aus Kirchberg gratulieren. Er überreichte ihm die Ehrennadel in Gold mit goldenem Lorbeerkranz und eingravierter Spendenzahl 50 sowie einen Geschenkkorb.
 
 Vorstellungen der Bauplanungen zur Schulhaussanierung der Johannes-Gutenberg-Schule in Gaggstatt
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 24.09.2018 beschlossen, das Büro COMPANY-B, Herrn Dipl.-Ing. Mark Betz, als Generalplaner für die Ausarbeitung der notwendigen Unterlagen zur Antragstellung im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes für die Sanierung der Johannes-Gutenberg-Schule in Gaggstatt zu beauftragen. Eine Abstimmung des Sanierungsprogramms mit Schulleitung und Schulträger, der Gemeinde Rot am See, hat stattgefunden. H. Mark Betz stellte in der Sitzung die zwischenzeitlich erfolgten Planungen und Kostenberechnungen vor. Nach diesen beläuft sich der Betrag für die Sanierung auf rd. 2,3 Mio. Euro. An neuen Räumen werden lediglich ein barrierefreies WC und ein abgetrennter Sanitätsraum geschaffen. Zwei Klassenzimmer sind bisher lediglich durch eine Faltwand getrennt, hier wird eine neue Wand eingezogen.
In den seitherigen Planungen ist keine Dämmung der Außenfassade sowie der Einbau einer Wärmepumpe vorgesehen. Dies soll alternativ noch in die Kostenberechnung mit aufgenommen werden.
Einstimmig legte der Gemeinderat das Bauprogramm in der vorgestellten Weise für die Beantragung der Zuschüsse fest.
 
Vorstellungen des Planungsstandes bei der Sanierung der August-Ludwig-Schlözer-Schule in Kirchberg
Im Herbst letzten Jahres wurde in Zusammenarbeit mit Architekt Dr. Beck, Blaufelden, der Zuschussantrag für die Sanierung der August-Ludwig-Schlözer-Schule in Kirchberg gestellt. Im Lauf des Jahres 2018 wurden 2,909 Mio. € an Mitteln der Schulbauförderung (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz) und 650.000,- € an Mitteln des Ausgleichsstocks bewilligt.
In Kooperation mit der Firma LernLandSchaft aus Röckingen und der Schulleitung/Lehrerschaft wurde ein pädagogisches Raumkonzept erstellt. Dr. Beck erläuterte in der Sitzung den bisherigen Planungsstand. Anfang 2019 will Dr. Beck ein ausgearbeitetes Konzept und den Kostenplan im Gemeinderat vorstellen, danach kann die Ausschreibung erfolgen. Baubeginn ist im Sommer 2019 geplant.
 
Zweiter Haushaltszwischenbericht mit Annahme von Spenden
Der Kämmerer Markus Pfannenstiel stellte den Haushaltsbericht vor:
Zum Ende des dritten Quartals lassen sich folgende Abweichungen gegenüber der Planung feststellen:
Verwaltungshaushalt

  1. Die Gewerbesteuer liegt zurzeit, inklusive der Nachzahlungen, bei insgesamt 1,3 Mio. €. Davon entfallen rd. 1,1 Mio. € auf Vorauszahlungen 2018. Der Haushaltsplan 2018 sieht einen Ansatz von 1.200.000 € vor. Dieser wäre zum aktuellen Zeitpunkt bereits überschritten. Ein Teil der Gewerbesteuermehreinnahme wird durch die einhergehende Gewerbesteuerumlage kompensiert.

Je nach wirtschaftlicher Entwicklung der einzelnen Betriebe sowie der Vorauszahlungen 2018 und evtl. Rückzahlungen können sich die Beträge bis zum Ende des Jahres noch deutlich verändern.

  1. Die Vergnügungssteuer liegt derzeit bei rd. 285.000 €. Geplant wurde für 2018 mit einem Ansatz von 200.000 €.
  1. Mehrausgaben i.H.v. rd. 40.000 € entstanden durch das Asphaltieren der Gehwege entlang Ahornstraße/Buchenstraße sowie entlang der Hohenloher Straße im Zuge des Breitbandausbaus. Weitere Mehrausgaben von rd. 16.000 € entstanden durch das Ersetzen der Treppe am Frankenplatz.

 
Insgesamt kann im Verwaltungshaushalt derzeit mit einer leichten Verbesserung von ca. 130.000 € gerechnet werden. Die geplante Zuführungsrate würde sich entsprechend erhöhen.
Vermögenshaushalt

  1. Für das Ausarbeiten eines Konzeptes zur energetische Stadtsanierung wurden ca. 24.000 € ausgegeben. Geplant wurde mit 12.000 €. Die Erläuterung hierzu erfolgte bereits beim 1. Haushaltszwischenbericht.
  2. Die Maßnahme „Umbau und Erweiterung des Dorfgemeinschaftshauses Gaggstatt um Räumlichkeiten zur Kleinkindbetreuung“ verursachte Mehrausgaben von rd. 10.000 €. Einzelne Schlussrechnungen stehen noch aus, eine Baukostenfeststellung folgt. Auch diese Position war bereits Bestandteil des 1. Haushaltszwischenberichts

Des Weiteren sind im Vermögenshaushalt derzeit keine größeren Planungsabweichungen festzustellen.
Die Haushaltsentwicklung 2018 ermöglicht folgende außerplanmäßigen Kredittilgungen:
1. Im Juli konnte eine Sondertilgung von 162.377,70 € (entspricht 10% des Darlehenvolumens) getätigt werden. Diese wurde durch Einnahmen aus Bauplatzverkäufen realisiert.
2. Im Oktober konnte ein Darlehen zurückbezahlt werden, da die Zinsbindung auslief. Der Rückzahlungsbetrag belief sich auf 43.421,01 €.
 
Mit den Sondertilgungen verschlechtert sich das Gesamtergebnis zum Ende des dritten Quartals um rd. 100.000 €.
Der Gemeinderat nahm den Finanzzwischenbericht zur Kenntnis und stimmte der Annahme der eingegangenen Spenden zu.
 
Was sonst noch interessiert:
- am Frankenplatz stehen an der Infosäule Lademöglichkeiten für E-Bikes zur Verfügung; eine Ladestation für Elektroautos wird Anfang 2019 realisiert.
 
- für den Sophienberg wurden jetzt Mittel aus der Leaderförderung i. H. v. rd. 99.000,- € für die Bestandssicherung des Teehäuschens und der Ruine sowie die Sanierung des Rindenhäuschens zugesagt; vom Naturschutzfonds wurden für die Sanierung des Wasserstollens, das Freilegen eines Steinriegels und die Freistellung besonders geschützter Bäume Mittel i. H. v. rd. 175.000,- € bewilligt. Ein Antrag beim Denkmalamt läuft noch.
 
 

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