Berichte aus dem Gemeinderat
Aus der Gemeinderatssitzung vom 16. Juni 2017
DSL-Versorgung in Stadt und Landkreis
Heinz Kastenholz von der Wirtschaftsfördergesellschaft des Landkreises (WFG) berichtete dem Gemeinderat den neuen Sachstand in Sachen Backbone-Planung, die der Kreistag bereits 2015 für den Landkreis Schwäbisch Hall beschlossen hat, da die Versorgung mit schnellem Internet bekanntlich in vielen Bereichen des Landkreises noch unzureichend ist. Ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem glasfaserbasierten Breitbandnetz ist die Masterplanung für das sog. Backbone-Netz. Nach dem Leitfaden für die Planung eines überörtlichen Backbone-Netzes der Verwaltungsvorschrift des Landes zur Breitbandförderung ist ein „Backbone-Netz (Rückgratnetz) ein Höchstgeschwindigkeitsnetz in einem Landkreis, welches den Einstiegsring in das Internet darstellt. Es bildet die Basis für die Vernetzung der gemeindeeigenen Glasfasernetze“.
Mit der Ausarbeitung wurde die WFG beauftragt und in einem weiteren Schritt die Firma GEODATA. Zunächst wurde der derzeitige Versorgungsstand aufgenommen und ein Überblick über vorhandene und noch notwendige Infrastruktur zusammengestellt. Mit der Planung sollten auch die Attraktivität des Netzausbaus und die Optionen für Breitbandanbieter überprüft sowie das Marktpotenzial abgeschätzt werden und die Kosten des kommunalen Ausbaus eines Glasfasernetzes überschlägig ermittelt werden.
Der ursprüngliche Gedanke war, der Aufbau eines offenen, anbieterneutralen Netzes mit einem glasfaserbasierten Ausbau, bei dem letztlich die Kommunen die Ausbautechnologie bestimmen und das Netz im Eigentum der Kommunen verbleibt. Die überschlägige Kostenermittlung hat hierfür rund 36,8 Mio. € nur für die Hauptleitungen ergeben.
Im Rahmen einer Kreisverbandsversammlung Anfang Juni wurde daher beschlossen, für den Landkreis noch das sog. Wirtschaftlichkeitslückenmodell zu untersuchen. Das Wirtschaftlichkeitslückenmodell zeichnet sich dadurch aus, dass einem Telekommunikationsunternehmen ein (verlorener) Zuschuss gezahlt wird, damit dieses die die für die Versorgung der Bevölkerung erforderlichen Breitbandinfrastrukturen errichtet und betreibt. Für das Wirtschaftlichkeitslückenmodell spricht, dass der zu zahlende Zuschuss vielfach deutlich geringer ist, als die Summe der Investitionen in eine eigene Breitbandinfrastruktur. Auch wird das wirtschaftliche Risiko auf den Zuschussempfänger verlagert, weil die öffentliche Hand nicht direkt am Netzausbau beteiligt ist.
Allerdings investieren die Kommunen beim Wirtschaftlichkeitslückenmodell in die Infrastruktur eines Unternehmens und haben keinen Einfluss auf die Qualität des Ausbaus und weitere Ausbauschritte in einigen Jahren. Mehr Einflussmöglichkeiten bietet hier das Betreibermodell mit dem Ausbau des Backbone-Netzes.
Ob im Zuge der Erdverkabelung der Freileitung von Dörrmenz nach Ruppertshofen, die die Netze BW für Herbst 2017 plant, ein eigenes Leerrohr (Microrohr mit 4 Durchlässen à 20 mm Durchmesser) verlegt wird, wird derzeit noch mit Netze BW geklärt. Diese Mitverlegung würde mit 30 €/lfdm bezuschusst. Da es sich um eine Maßnahme handelt, die weitestgehend im freien Feld erfolgt, könnte dies nahezu kostendeckend sein, abgesehen von der MwSt., die nicht förderfähig ist. Entsprechend der Leitungslänge auf der jeweiligen Gemarkung würden die Kosten dann zwischen Ilshofen und Kirchberg aufgeteilt werden.
Für das Gemeindegebiet Kirchberg hat die Telekom mitgeteilt, wo in Kirchberg weitere Kabelverzweiger für einen von der Telekom finanzierten Breitbandausbau eingerichtet werden. Demnach wird spätestens im Lauf des Jahres 2018 im Bereich der Schulen, des Gewerbegebiets Ulmenstraße mit Wohngebiet Windshöhe, restlichem Ort Lendsiedel und Kirchberg-Tal ohne Baugebiet Mühlau ein Ausbau dahingehend erfolgen, dass im ersten Schritt Download-Bandbreiten von bis zu 100 Mbit/s zur Verfügung stehen. In einem zweiten Schritt ab 2019 werden Bandbreiten bis zu 250 Mbit/s nachgerüstet.
Für das Baugebiet Mühlau ist ein eigener Kabelverzweiger vorhanden, der derzeit nicht zum Ausbau vorgesehen ist. Die Telekom prüft jedoch, dies auch im Zuge der Ausbauarbeiten 2018 mit zu erledigen.
Für eine Versorgung der Teilorte Gaggstatt, Lobenhausen, Weckelweiler und Mistlau mit Bandbreiten von 50 Mbit/s wurde zwischenzeitlich eine sog. unverbindliche Kostenkalkulation bei der Telekom angefordert. Die Auswahl dieser Ortsteile erfolgte aufgrund der dort schlechtesten Versorgung durch alle Anbieter und einer relativ großen Anzahl an potentiellen Nutzern.
Im Bereich des Gewerbegebiets Schindelwasen bietet die Telekom für Geschäftskunden bereits Bandbreiten von bis zu 1 Gigabit/s an, dies jedoch zu einem deutlich höheren Preis als dann nach dem geplanten Ausbau.
Eine kurzfristige Alternative könnte die Richtfunktechnik bieten. Hierzu hat die Ingenia Projects GmbH zwischenzeitlich den Bauantrag für einen Funkmasten der Ingenia Digitale Netze GmbH im Gewerbepark A 6 eingereicht. Von dort aus könnten alle Ortsteile von Kirchberg mit einer Bandbreite von mind. 50 Mbit/s versorgt werden. Individuelle Tarife für Privatkunden sind bis 100 Mbit/s und für Gewerbekunden bis 1000 Mbit/s möglich. In welchen Ortsteilen dies dann tatsächlich zum Tragen kommt, wird vom Interesse der potentiellen Anschlussnehmer abhängig sein.
Schulleiter Thomas Brachmann berichtet über seine ersten hundert Tage und mehr
Seit September 2016 ist Thomas Brachmann der neue Schulleiter der August-Ludwig-Schlözer-Schule. Er berichtete dem Gremium von seinen Erfahrungen des schon wieder bald zu Ende gehenden Schuljahres und gab einen Ausblick auf das kommende.
Sorgen macht die Entwicklung im Bereich der sog. Vorbereitungsklassen (VKL), in denen Flüchtlingskinder auf die Teilnahme in „normalen“ Schulklassen vorbereitet werden. Aktuell sind 56 Flüchtlingskinder an der Schule, diese Zahl wird im nächsten Schuljahr wohl stark zurückgehen, was dann zur Folge hat, dass aus den derzeit zwei VKL eine wird. Das Land hat deshalb bereits einen bestehenden Vertrag einer Lehrerin in Lendsiedel nicht verlängert.
Beschluss zu fassen hatte der Gemeinderat über die Verlängerung des Pachtvertrages mit Ursula Klink, der Pächterin der Schulmensa. Dies erfolgte einstimmig, nachdem sowohl Schulleiter Brachmann als auch Ulrike Kantel vom Förderverein Schule und Jugend die gute Zusammenarbeit und Qualität des Essens gelobt hatten.
Integrationsmanager werden über den Landkreis angestellt
Das Land Baden-Württemberg fördert die Einstellung von Integrationsmanagern. Diese sollen Flüchtlingen, die eine Bleibeperspektive haben, über zwei Jahre individuell helfen sich zu integrieren. Zwischenzeitlich wurde klargestellt, dass für 64 Flüchtlinge, die sich in der sog. Anschlussunterbringung - für die die Gemeinden zuständig sind – befinden, eine solche Stelle gefördert wird. In Kirchberg befinden sich aktuell 26 Menschen in Anschlussunterbringung. Auch in den meisten anderen Gemeinden im Landkreis liegt die Zahl unter 64. Es macht daher Sinn, die Anstellungen über den Landkreis zu regeln, um für mehrere Gemeinden gemeinsam Integrationsmanager einsetzen zu können.