Gemeinde Dogern

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Berichte aus dem Gemeinderat

Aus der Gemeinderatssitzung vom 27. April 2009

Ehrenzeichen in Silber für Thomas Butzer

Hauptlöschmeister Thomas Butzer wurde für 25jährige Diensttreue bei der Feuerwehr Kirchberg das Ehrenzeichen in Silber des Landes Baden-Württemberg verliehen. Herr Butzer konnte an der Hauptversammlung der Feuerwehr im März nicht teilnehmen. Bürgermeister Ohr hat die Ehrung in der Gemeinderatssitzung jetzt nachgeholt und Herrn Butzer auch ein Präsent der Stadt überreicht.

Bausachen

Der Gemeinderat erteilte sein Einvernehmen zu folgenden Bauvorhaben:

- Einbau einer Hackschnitzel-Heizungsanlage bei der Zimmerei-Werkstatt in Weckelweiler Heimstraße 19, Flst. Nr. 1830/5 und 1830/6

- Neubau eines Einfamilienhauses auf Flst. Nr. 36/1, Hardtweg 11 in Mistlau

Neubau der Festhalle

Insbesondere aufgrund des langen Winters sind die Arbeiten an der Festhalle in Verzug geraten. Außerdem gab es Verzögerungen bei den Rohbauarbeiten. Die ursprünglich für Oktober 2009 geplante Fertigstellung wird daher wohl frühestens im Dezember erfolgen.

Der momentane Kostenstand liegt bei ca. 2.290.000 Euro. Die Mehrkosten von insgesamt 250.000 Euro gegenüber der Kostenschätzung sind zur Hälfte auf den Bereich Elektro, Heizung und Sanitär zurückzuführen, da hier teilweise höherwertige Ausführungen gewählt wurden. Die übrigen Mehrkosten rühren von Nachforderungen im Bereich des Brandschutzes, der Barrierefreiheit und erweiterten Rohbauarbeiten im Bereich des Pelletslagers her.

Für diese Bereiche wurden Nachträge in Höhe von insgesamt ca. 30.000 Euro vergeben.

Bebauungsplan Kreuzstein wird weiter ausgearbeitet

Der Gemeinderat hatte in seiner Sitzung am 28.04.2008 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Kreuzstein in Kirchberg gefasst. Die frühzeitige Bürgerbeteiligung fand in der Zeit vom 19.05.2008 bis 20.06.2008 statt. Die Behörden hatten bis 30.06.2008 Gelegenheit zur Stellungnahme.

Seither wurde der Umweltbericht zum Bebauungsplan ausgearbeitet und Abstimmungsgespräche mit den Behörden geführt.

Der Gemeinderat hat die Berücksichtigung der eingegangenen Stellungnahmen beraten, die teilweise bereits in die Überplanung des Bebauungsplanentwurfs eingeflossen sind. Die Stellungnahmen konnten weitestgehend berücksichtigt werden. Dadurch haben sich gegenüber der ursprünglichen Planung einige Änderungen ergeben, die dem Gemeinderat vorgestellt wurden.

Der Gemeinderat hat außerdem die örtlichen Bauvorschriften beraten, mit denen das Planungsbüro Wiechers Beck den Bebauungsplanentwurf weiter ausarbeiten wird. Damit wird dann die öffentliche Auslegung erfolgen, bei der die Bürger/innen erneut die Möglichkeit haben Einsicht zu nehmen und Bedenken und Anregungen vorzubringen. Die Termine hierzu werden rechtzeitig im Amtsblatt bekannt gegeben.

Vergabe von Abbrucharbeiten in Lendsiedel und Kirchberg

Im Zuge der Dorfsanierung Lendsiedel hat die Stadt die teilweise baufällige Scheune auf Flst. Nr. 47/1 in Lendsiedel erworben. Der rückwärtige Teil der Scheune ist einsturzgefährdet. Der vordere Teil kann nur mit einer Baumaßnahme im rückwärtigen Bereich erhalten werden. Bei einem teilweisen Erhalt der Scheune gestalten sich die Abbrucharbeiten wesentlich aufwändiger. Die Suche nach einem möglichen Investor für den Scheunenteil war bisher erfolglos. Der Gemeinderat hat daher auf Empfehlung des Ortschaftsrates Lendsiedel beschlossen, das gesamte Gebäude abzubrechen, wenn sich im nächsten halben Jahr nach durchgeführtem Informations- und Motivationsabend und Ausschreibung in Fachzeitungen kein Investor finden lässt.

Es wurden mittlerweile 3 Angebote für die Abbrucharbeiten eingeholt. Günstigste Bieterin ist die Firma Hassel Vermietungen, Lendsiedel, mit einer Bruttoangebotssumme von 13.566 Euro, an die die Arbeiten vergeben wurden.

In Kirchberg stehen die Abbrucharbeiten für das Gärtnereiareal im Gebiet Kreuzstein an, an dessen Stelle und daran angrenzend die Parkplätze für die neue Festhalle und das Wohngebiet Kreuzstein verwirklicht werden sollen.

Um mit den Erschließungsarbeiten für den Parkplatz beginnen zu können, ist der Abbruch der Anlage für Mai 2009 terminiert.

Der Gemeinderat hat die Arbeiten an die günstigste Bieterin Firma Schneider und Sohn aus Gammesfeld zum Bruttoangebotspreis von 95.200 Euro vergeben. Bei der Firma handelt es sich um eine Firma, die die entsprechende Fachkunde für die Abbrucharbeiten sowie die Entsorgung vorweisen kann. Es wird damit gerechnet, dass die Arbeiten in drei Wochen abgeschlossen sind.

Annahme von Spenden

Im Rechnungsjahr 2009 sind bereits einige Sach- und Geldspenden insbesondere für kulturelle Veranstaltungen eingegangen. Die Annahme der Spenden wurde vom Gemeinderat beschlossen. Es ergeht herzlicher Dank an die Spender/innen!

Verkaufsoffener Sonntag am Gewerbetag am 10. Mai 2009 festgesetzt

Der Gewerbe- und Fremdenverkehrsvereins Kirchberg/Jagst führt am 10. Mai 2009 einen Gewerbetag als Leistungsschau durch, bei dem sich das örtliche Gewerbe auch in den eigenen Räumen der Öffentlichkeit präsentieren wird. Im Rahmen dieser Veranstaltung daher ein verkaufsoffener Sonntag festgesetzt werden, zu dem der Erlass einer Satzung erforderlich ist.

Der Gemeinderat hat die entsprechende Satzung beschlossen. Diese wurde bereits im Amtsblatt bekannt gemacht.

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